Dienstag, 24. November 2015

Immer wieder wird das Undenkbare Wirklichkeit und warum sich der Notstand nicht auf Atomkraftwerke erstreckt

Es gibt einen Teil der Menschheit, für den die grenzenlose Zerstörung oberste Priorität hat. Gründe gibt es genug, um diesen grenzenlosen Hass zu erzeugen, der Menschen zu solchen Taten verleitet. Dabei muss man nicht nur auf die Dschihadisten und fundamentalistischen Islamisten sehen, ein Blick in die sozialen Medien reicht, um zu sehen, dass auch hierzulande genügend Hassbürger herumlaufen, die zu allem fähig sind, wenn sie nur die richtigen Mittel dazu haben.

Die Ereignisse vom 11. September 2001 konnte sich zuvor niemand vorstellen. Sie gaben zu verstehen, dass Terroristen jedes Mittel recht sein wird, um ihre Ziele zu erreichen. Die Terroranschläge von Paris waren nur eine folgerichtige Fortsetzung und überraschten nur noch dadurch, dass das Massaker an x-beliebigen Menschen scheinbar noch irgendeinen Sinn macht. Aber vermutlich werden solche Terrorgruppen hier nicht halt machen: Mit der gewählten Methode erreichen sie immer noch zu wenig Menschen, um ihre Befriedigung zu erreichen. Was läge näher als jetzt noch eins drauf zu setzen: Mit Giftgas hantieren, einen Chemieunfall à la Seveso zu provozieren oder einen Atomunfall zu verursachen? Verweise niemand so etwas in das Reich der Phantasie. Sie sind zu allem fähig und es gibt genügend Gestalten, die ihnen diesen Spaß finanzieren.

Wie wär’s mit unseren Atomkraftwerken oder Wiederaufarbeitungsanlagen. Frankreich bietet hier ein großartiges Betätigungsfeld mit seinen vielen Atomkraftwerken, Wiederaufarbeitungsanlagen und nicht zu vergessen, den Atomwaffen. Die Nuklearindustrie dreht und windet sich, wenn es darum geht ihre Anlagen auch gegen terroristische Angriffe zu sichern. Ihr und auch dem französischen Staat ist klar, dass das nicht bezahlbar sein wird. Um Sicherheit wenigstens ansatzweise gewährleisten zu können, wird Frankreich auf kurz oder lang in den permanenten Notstand wechseln müssen. Nur dann, wenn Militär, Polizei und Geheimdiensten umfassende die Bürgerrechte einschränkende Rechte genehmigt werden, wird vielleicht ein Gefühl der Sicherheit suggeriert, aber der dafür zu zahlende Preis wird hoch sein.

In den Blogs von “Mediapart” schreibt Alain Dubois zu den diesbezüglichen Aussichten in Frankreich:
….Wenn man sich daran erinnert, dass vor kurzem Militante von Greenpeace in ein französisches Atomkraftwerk endringen und dass Drohnen sie überfliegen konnten, ohne zu vergessen, dass kürzlich ein “depressiver” Pilot sein Flugzeug gegen einen Berg geflogen hat, aber er hätte es genauso gut auf ein Atomkraftwerk stürzen können… Sicherlich, dieses Szenario hat sich bisher nie konkretisiert, aber es wäre sehr anmaßend zu behaupten, dass dies nie geschehen wird.
Dass die nukleare Gefahr in den “transparenten” Kommuniqués der Regierung nicht erwähnt wird, ist nicht der Vergesslichkeit geschuldet. Es ist eine für sich sprechende Tatsache. Sie unterstreicht, dass das Nukleare in Frankeich für den Staat reserviert ist, und mehr noch, in die königliche Zuständigkeit des Präsidenten fällt und das bedeutet, dass die Bürger auf keinen Fall die Nase in diese Sache stecken sollen.
In der Situation des “Notstandes”, den wir heute haben, wie uns die Regierung ständig versichert, und dass dafür “Maßnahmen” getroffen werden müssen, ist es weder ernst noch ehrlich gegenüber den Bürgern zu behaupten, dass es ein “Null-Risiko” bezüglich der Möglichkeit eines Attentats auf eine Atomkraftwerk gebe. …. Ein Unfall vom Typ  Tschernobyl oder Fukushima in Nogent-sur-Seine zum Beispiel, 100 km vor Paris, könnte wenigstens ein Drittel des nördlichen Teils Frankreichs unbewohnbar machen.
Deshalb haben wir das Recht, von unserer Regierung  den sofortigen Stopp aller Atomkraftwerke im Rahmen des ausgerufenen Notstandes als sofortige Notmaßnahme zu verlangen. Danach sollte, bevor sie wieder angefahren werden, eine breite, freie, nationale Debatte über diese Frage gestartet werden, in der alle die Gelegenheit haben ihre Standpunkte zu erklären. Ist es nicht verrückt, dass in dem am meisten nuklearisierten Land der Welt die Bürger nie die Gelegenheit hatten sich zu erklären, weder durch eine direkte Abstimmung in Form eines Referendums oder über ihre Parlamentarier, über die Schaffung und den Unterhalt einer nuklearen Armee und einer “zivilen” Atomkraft (die aber stark mit dem militärischen verbunden ist). sondern dass alle diese Entscheidung auf der Ebene der Regierung ohne Parlamentsdebatte getroffen wurden? Entspricht ein solcher Zustand tatsächlich einem “demokratischen” Staat und muss man das nicht ändern? Es sind nicht nur einige “Verwirrte” die einen solchen drastischen Wechsel verlangen; ehemalige Minister, Generäle und andere mit großer Verantwortung hören nicht auf die Alarmglocken diesbezüglich zu schlagen (siehe zum Beispiel “Die Wahrheit über die Atomkraft” von Corinne Lepage, Albin Michel oder “Haltet die Bombe an” von Paul Quilès, Bernard Norlain und Jean-Marie Collin). Damit sich hier etwas ändert, müssen die Bürger sich massiv mobilisieren, indem sie Rechenschaft verlangen und dass ihre Stimme gehört wird.

Informationsquelle
Et le risque d'attentat contre une centrale nucléaire?